AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen - nachfolgend „AGB“ - regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Erbeck Getränkemarkt KG, Manderscheidtstr. 18, 45141 Essen sowie der Kronen Getränkemärkte GmbH, Albringhauserstr. 2 in 45549 Sprockhövel und der Özdas Getränke-Lieferservice KG,  nachfolgend „Verkäufer“ – und ihren Vertragspartnern – nachfolgend „Kunde“ – über die Lieferung von Waren hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop dargestellten Produkte. 

 

(2) Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer nach § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

(3) Entgegenstehenden AGB von Kunden wird vorsorglich widersprochen. Eine Anerkennung der Geltung abweichender Bedingungen bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.

 

(4) Änderungen von vertraglichen Regelungen oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Textform.

 

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

 

II. Vertragsschluss

(1) Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar. Sie dienen nur der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

(2) Der Kunde kann über das Bestellformular im Online-Shop des Verkäufers ein verbindliches Angebot abgeben. Dazu wählt der Kunde zunächst die von ihm gewünschten Waren aus und legt sie in seinen virtuellen Warenkorb. Über die Navigationsleiste kann der Warenkorb jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs geändert werden. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, alle Angaben abschließend zu prüfen. Etwaig vorliegende Fehler bei der Eingabe werden angezeigt; der Kunde wird zur Korrektur der jeweiligen Eingabefelder aufgefordert. Ferner hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Verlassen der Web-Seite des Online-Shops abzubrechen. Die Abgabe eines verbindlichen Angebotes erfolgt erst am Ende des Online-Bestellvorgangs durch das Klicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“.

 

(3) Das Angebot zum Abschluss von Verträgen über den Verkauf und die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken richtet sich ausschließlich an Personen, die das gesetzliche Mindestalter gemäß § 9 Jugendschutzgesetz erreicht haben. Bei Bier, Wein, Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken beträgt das gesetzliche Mindestalter 16 Jahre, bei allen anderen alkoholischen Getränken beträgt das gesetzliche Mindestalter 18 Jahre. Der Kunde versichert mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Abgabe der bestellten Artikel erreicht zu haben.

 

(4) Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung beim Verkäufer mittels E-Mail. Die automatisch erzeugte E-Mail-Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

 

(5) Der Verkäufer nimmt das Angebot an, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung (in Textform) übermittelt oder zur Zahlung des Kaufpreises auffordert (PayPal).

 

(6) Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb von 7 Tagen an, gilt das Angebot als abgelehnt und es ist kein Vertrag zustande gekommen. 

 

(7) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten vom Kunden über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt. Sofern Sie über ein Kundenkonto (Login-Bereich) verfügen, können Sie dort ihre Bestellungen jederzeit einsehen.

 

 

III. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Bei den im Online-Shop angegebenen Preisen handelt es sich, sofern sich aus den Produktbeschreibungen nichts anderes ergibt, um Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer i.H.v. 19 % bereits enthalten. Zusätzlich anfallende Kosten für Pfand sowie Liefer- und Versandkosten werden gesondert angegeben.

 

(2) Die angegebenen Preise sind stets freibleibend und für etwaige Nachbestellungen unverbindlich. Der Verkäufer behält es sich zudem vor, Bestellungen, die auf einem Irrtum bei der Preisauszeichnung beruhen, nicht anzunehmen.

 

(3) Sollten sich die Preise bis zum Zeitpunkt der Lieferung verändern, ist der Verkäufer berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. 

 

(4) Der Mindestbestellwert beträgt 35,- € inkl. USt. und exklusive Pfand.   

 

(5) Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers. Die gelieferten Mehrweg-Pfandgebinde sind unverkäufliches Eigentum der jeweiligen Hersteller.

 

(6) Der Kunde kann während des Bestellvorgangs zwischen den nachfolgenden Zahlungsweisen wählen:

 

·         EC/Barzahlung

·         Rechnung

·         Kreditkarte

·         Sepa – Lastschrift

·         PayPal

 

6.1 Die Zahlungsart „EC/Barzahlung“ ist nur bei Lieferung durch den Liefer-Service oder Abholung im Markt möglich. Bei „EC/Barzahlung“, wird die Zahlung bei Übergabe der Ware an den Kunden durch den Liefer-Service bzw. bei Abholung der Ware im ausgewählten Markt fällig.

 

6.2 Wählt der Kunde die Zahlungsart „Rechnung“ wird der Kaufpreis mit Lieferung der Ware und Rechnungsstellung dieser fällig. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Rechnung zu zahlen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde stimmt hiermit zu, dass der Verkäufer die Rechnung als elektronische Rechnung (z.B. als PDF-Dokument) per E-Mail an den Kunden zu senden.

 

6.3 Wählt der Kunde die Zahlungsart „Kreditkarte“ wird die Karte unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Im Bestellvorgang muss der Kunde seine Kreditkartendaten angeben. Im Fall einer Zurückweisung der Kreditkartenabbuchung verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zzgl. eventuell angefallener Kosten zu zahlen. Zu diesen Kosten gehören insbesondere die Kosten, die aufgrund des Widerrufs der Kreditkartenabbuchung entstehen.

 

6.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „Sepa-Lastschrift“ ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung des Lastschriftmandats, jedoch nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

6.5 Wählt der Kunde die Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung unmittelbar nach Abgabe der Bestellung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. IM Bestellvorgang werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.

 

 

IV. Liefer- und Versandbedingungen

 

(1) Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Zeitraums und Liefergebietes an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Anschrift, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Beinhaltet die Bestellung auch alkoholhaltigen Getränken, ist der Kunde dazu verpflichtet, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter für die Übergabe der bestellten Artikel an diese erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen. Insbesondere bei der Lieferung von alkoholhaltigen Getränken wird bei Lieferung eine Altersprüfung der entgegennehmenden Person durch den Lieferanten durchgeführt (akzeptierte Ausweispapiere im Bedarfsfall sind: Personalausweis, Reisepass oder Führerschein). Sollte sich die entgegennehmende Person nicht ausweisen können und dazu Zweifel am Erreichen des Mindestalters bestehen, Darf die Lieferung nicht übergeben werden. Gem. § 9 Jugendschutzgesetz beträgt das gesetzliche Mindestalter für den Verkauf und die Abgabe von Bier, Wein, Schaumwein oder Mischungen von Bier, Wein oder Schaumwein mit nichtalkoholischen Getränken 16 Jahre. Beim Verkauf oder der Abgabe anderen alkoholischen Getränken beträgt das gesetzliche Mindestalter 18 Jahre.

(2) Können die Waren dem Kunden aus Gründen, die er zu vertreten hat, nicht zugestellt werden (z.B., wenn er sein Alter nicht nachweisen kann), trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten. Dies gilt auch, wenn der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht ordnungsgemäß Gebrauch gemacht hat. Auch in diesem Fall hat der Kunde, entsprechend der Widerrufsbelehrung, die Kosten für die Rücksendung zu tragen.  

 

(3) Hat sich der Kunde bei seiner Bestellung für die „Selbstabholung“ entschieden, kann er seine Waren innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall entstehen dem Kunden keine Versandkosten.

 

(4) Gefahrenübergang

                              

(4.1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Waren auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Waren dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

                              

(4.2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe d.h. Zustellung der verkauften Ware auf den Kunden über. Versendet der Verkäufer die Ware auf Verlangen des Kunden zu einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

              

(4.3) Holt der Kunde seine Waren selbst ab, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bezahlten Waren bei Übergabe auf den Kunden über.

 

(5) Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, sofern der Verkäufer die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat und zuvor ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Zudem wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder nur teilweise Verfügbarkeit der Waren informiert. Auch wird die von ihm erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 

V. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, sind grundsätzlich berechtigt, von ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Ausführliche Informationen hierzu ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

VI. Mängelhaftung und Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.

 

(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hiervon abweichend:

 

2.1  Der Verkäufer darf die Art der Nacherfüllung bestimmen.

 

2.2  Die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.

 

2.3 Erfolgt im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung, setzt die Verjährungsfrist nicht erneut ein.

 

2.4 Sollte dem Kunden als Unternehmer der gesetzliche Rückgriffsanspruch zustehen, bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen unberührt.

 

(3) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Danach gilt die Ware durch den Kunden als genehmigt, wenn er seinen Untersuchungs- und Anzeigepflichten gegenüber dem Verkäufer nicht wie vorgeschrieben nachkommt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers gemäß § 478 BGB nicht enthoben.

 

VII. Vorbehalt Getränkeabgabe

Der Verkäufer behält es sich vor, alle von ihm angebotenen Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.

 

VIII. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Gegen Ansprüche des Verkäufers kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen oder Ansprüchen, die sich aus demselben Vertragsverhältnis ergeben, aufgerechnet oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht werden. Ausgenommen davon sind Rückabwicklungsansprüche eines Verbrauchers nach seinem Widerruf des Vertrages.

 

IX. Haftung

(1) Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, welche der ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages dienen und deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen und vertrauen darf sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

(2) Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dasselbe gilt auch für Schäden, die durch einen Sachmangel verursacht wurden.

 

(3) Bei gelieferten Produkten gelten die Garantiebedingungen des Herstellers. Davon abweichend verjähren Ersatzansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für grob fahrlässig verursachte Schaden auch dann nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn sie auf einem Mangel beruhen. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt.

 

XI. Schlussbestimmungen

(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet deutsches Recht Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB) kann er sich trotz der Rechtswahl auf für ihn günstigere Regelungen seines Heimatrechts berufen.

 

(2) Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

 

(3) Für Verträge mit Unternehmern ist der Erfüllungsort für alle Leistungen der Geschäftssitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist in diesen Fällen ebenfalls der Geschäftssitz des Verkäufers, sofern nicht für die Streitigkeiten ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.